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Die Zweckkondiktion greift ein, wenn ein mit der Leistung verfolgter, über die bloße Erfüllung der Verbindlichkeit hinausgehender Zweck nicht erreicht wird. Dabei ist ein bloßes Motiv unbeachtlich, vielmehr muß nach dem Willen der Parteien...

Die Treuepflicht entspricht bei Arbeitnehmern, Beamten und Soldaten der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers beziehungsweise des Staates. Sie bedeutet, daß sich der Arbeitnehmer und so weiter allgemein für die Interessen des Arbeitgebers und so weiter einsetzen und alles ihm Nachteilige unterlassen soll (Rechtslexikon: zum Beispiel ihm keine Konkurrenz machen, keine Schmiergelder annehmen und keine Betriebsgeheimnisse verraten soll). Bei Verstößen gegen die Treuepflicht >>> Treuepflicht

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